Rechtsprechung
| BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Korrigierende Rückgruppierung - Voraussetzungen - Arbeitsverhältnis - korrigierende Rückgruppierung - Klage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Oldenburg, 14.02.1989 - 5 Ca 404/88
- LAG Niedersachsen, 23.02.1990 - 12 Sa 537/89
- BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 30.05.1990 - 4 AZR 74/90
Korrigierende Rückgruppierung
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Der Senat hat in dem gegen das angeführte Urteil durchgeführten Revisionsverfahren mit Urteil vom 30. Mai 1990 (- 4 AZR 75/90 - nicht veröffentlicht) und in mehreren gleichgelagerten Rechtsstreitigkeiten (Urteile vom 30. Mai 1990 - 4 AZR 74/90 -, 4 AZR 76/90 - und - 4 AZR 77/90 - nicht veröffentlicht) im einzelnen ausgeführt, daß zwar auch bei der sogenannten "korrigierenden Rückgruppierung" ein Mitbestimmungsrecht des Personalrates nach § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG bestehe. - BAG, 03.02.1988 - 4 AZR 493/87
Eingruppierung von Waffenmechanikern - Besonders hochwertige Arbeiten - …
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Dabei ist die Rechtsprechung des Senats zu den einschlägigen tariflichen Tätigkeitsmerkmalen ( BAG Urteil vom 3. Februar 1988 - 4 AZR 493/87 - AP Nr. 4 zu § 22 MTB II SV 2 a) zu berücksichtigen. - BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 751/87
Arbeitsgerichtsprozeß: Voraussetzungen für die Entscheidung durch Teilurteil - …
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Diese formularmäßigen und damit vom Senat uneingeschränkt auslegbaren Erklärungen haben nur den Inhalt, daß die Beklagte dem Kläger im Wege des Normvollzuges das gewähren wollte, was ihm tarifrechtlich zustand (vgl. BAGE 58, 269, 282 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Datenverarbeitung).
- BAG, 30.05.1990 - 4 AZR 75/90
Irrtümliche Einordnung einer Tätigkeit in eine falsche tarifliche Lohngruppe - …
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Der Senat hat in dem gegen das angeführte Urteil durchgeführten Revisionsverfahren mit Urteil vom 30. Mai 1990 (- 4 AZR 75/90 - nicht veröffentlicht) und in mehreren gleichgelagerten Rechtsstreitigkeiten (Urteile vom 30. Mai 1990 - 4 AZR 74/90 -, 4 AZR 76/90 - und - 4 AZR 77/90 - nicht veröffentlicht) im einzelnen ausgeführt, daß zwar auch bei der sogenannten "korrigierenden Rückgruppierung" ein Mitbestimmungsrecht des Personalrates nach § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG bestehe. - BAG, 30.05.1990 - 4 AZR 76/90
Irrtümliche Einordnung einer Tätigkeit in eine falsche tarifliche Lohngruppe - …
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Der Senat hat in dem gegen das angeführte Urteil durchgeführten Revisionsverfahren mit Urteil vom 30. Mai 1990 (- 4 AZR 75/90 - nicht veröffentlicht) und in mehreren gleichgelagerten Rechtsstreitigkeiten (Urteile vom 30. Mai 1990 - 4 AZR 74/90 -, 4 AZR 76/90 - und - 4 AZR 77/90 - nicht veröffentlicht) im einzelnen ausgeführt, daß zwar auch bei der sogenannten "korrigierenden Rückgruppierung" ein Mitbestimmungsrecht des Personalrates nach § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG bestehe. - BAG, 30.05.1990 - 4 AZR 77/90
Irrtümliche Einordnung einer Tätigkeit in eine falsche tarifliche Lohngruppe - …
Auszug aus BAG, 06.02.1991 - 4 AZR 368/90
Der Senat hat in dem gegen das angeführte Urteil durchgeführten Revisionsverfahren mit Urteil vom 30. Mai 1990 (- 4 AZR 75/90 - nicht veröffentlicht) und in mehreren gleichgelagerten Rechtsstreitigkeiten (Urteile vom 30. Mai 1990 - 4 AZR 74/90 -, 4 AZR 76/90 - und - 4 AZR 77/90 - nicht veröffentlicht) im einzelnen ausgeführt, daß zwar auch bei der sogenannten "korrigierenden Rückgruppierung" ein Mitbestimmungsrecht des Personalrates nach § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG bestehe.